Sep 072021
 

(red) Der Umwelt- und Naturschutz spielt, in Anbetracht der immer deutlicher werdenden Auswirkungen des Klimawandels, bei den bevorstehenden Wahlen eine besondere Rolle. Die BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven wollte wissen, wie die Kandidierenden für die Kommunalwahl zu ausgewählten lokalpolitisch bedeutsamen Aspekten des Natur- und Umweltschutzes stehen und hat zu diesem Zweck einen personalisierten Fragebogen entwickelt. 45 der insgesamt 262 Bewerber:innen für ein Ratsmandat haben die Chance genutzt, auf diesem Wege ihre Positionen zu diesem Themenkomplex öffentlich darzulegen.

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Sep 062021
 

(iz) Dass Politiker:innen ihre Wahlversprechen brechen, nachdem sie gewählt wurden, ist (leider) nichts Besonderes. Im Fall des Strandcafés „Fährhaus“ am Banter See hätte jetzt die Möglichkeit bestanden, ein Versprechen schon wenige Tage vor der Wahl einzulösen. Doch die Ratsmehrheit hatte wohl schon vergessen, wozu sich ihre Vertreter:innen nicht mal einen Monat zuvor öffentlich bekannt hatten.

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Sep 022021
 

Der erste CSD in der Jadestadt – am 04.09 wird es bunt

Am 04.09.2021 wird die bunte Demonstration ab 14.00 Uhr die Stadt in Regenbogenfarben tauchen. Start und Ende der Demonstration ist der Valoisplatz. Hier wird ab ca. 15.00 Uhr auch die Abschlusskundgebung stattfinden. Neben dem Schirmherrn des CSD Wilhelmshaven, Herrn OB Carsten Feist, werden Vertreter*innen von unterschiedlichen Gruppen und Projekten auf der Bühne zu Wort kommen. Bis 18.00 Uhr informieren auch zahlreiche Organisationen zu ihrem Engagement bezüglich queerer Lebensart und Politik mit eigenen Infoständen. Ab 18.00 Uhr ist dann Einlass zur offiziellen CSD-Party im Tingel Tangel Travestie Cabaret in der Planckstr. 5. Und ab 20 Uhr geht die Party richtig los! Tickets für die CSD Party sind am Infostand des CSD-Orga-Teams erhältlich.

Jede*r ist herzlich dazu eingeladen, sich der Demonstration anzuschließen oder sie sich anzusehen. Natürlich gelten die aktuellen Corona Regeln und das Team des CSD bittet darum, auf Alkohol während der Demonstration zu verzichten. „Lasst uns zusammen die Stadt bunter machen, das Team des CSD WHV freut sich auf euch“, sagt Anke Hieronymus, Projektleiterin des CSD WHV.

Bereits am Vorabend gibt es um 19:30 Uhr einen CSD Gottesdienst in der Lutherkirche in der Brommystraße 71.

Das Projekt CSD WHV ist gefördert aus Mitteln des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.


Wilhelmshaven, 31.08.2021. Text von Anke Hieronymus


 

Sep 012021
 

Gedenken zum Antikriegstag: "Den Krieg nicht einfach wegschalten"

Gedenkmarsch zum Antikriegstag 2021 in Wilhelmshaven

Gedenkmarsch zum Antikriegstag 2021 in Wilhelmshaven. Foto: Gegenwind

(iz) Anlässlich des Antikriegstages am 1. September luden der DGB Stadt Wilhelmshaven, das Jugendparlament und das Jugendteam „Haven84“ der St. Willehad-Gemeinde zur Mahnveranstaltung am Wilhelm-Krökel-Platz mit Kranzniederlegung und anschließendem Gedenkmarsch zum Synagogenplatz ein. Die Veranstaltung war gleichzeitig Auftakt zum Projekt „Unser Frieden“ von und mit Jugendlichen unserer Stadt.

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Aug 262021
 

 

 

 

 

Gedenkfeier zum 1. September – Antikriegstag 2021

Deutschland steht aktuell mitten im Wahlkampf. Dabei müssen die Wähler:innen sich auch fragen, welche Welt sie in Zukunft wollen und welche Parteien diese in welcher Form gestalten sollen. Sowohl die innerdeutsche als auch die globale Lage lassen viele Fragen offen beim Thema Krieg, Flucht, Menschenrechte, Faschismus und Militarismus. Der nukleare Rüstungswettlauf ist in vollem Gange. Deutschland steht auf dem siebten Platz der Länder mit den größten Rüstungsausgaben. Unter den Top-10-Staaten weist der deutsche Verteidigungshaushalt mit einem Plus von über fünf Prozent die größten Zuwachsraten auf. Für das laufende Jahr liegt er bei knapp 47 Milliarden Euro.

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Aug 102021
 

Zum Artikel: „Wie Biomasse dem Klima hilft“ in der WZ vom 19. Juni 2021

Eine bestechende Idee: ein abgeschaltetes Kohlekraftwerk mit Holz zu beheizen: klimaneutral? – Das scheint nur so. Durch die Verbrennung wird das im Holz gebundene CO2 unmittelbar freigesetzt, das Verrotten in der Natur verläuft dagegen nur sehr langsam, während neue Bäume heranwachsen. Nachgepflanzte Bäume brauchen Jahrzehnte, um das CO2 wieder zu binden: der Klimawandel würde weiter angeheizt.

Der angegebene Bedarf des Biomassekraftwerks von 1 bis 1,2 Millionen Tonnen Pellets pro Jahr entspricht dem durchschnittlichen Holzvorrat einer Waldfläche in Deutschland von 6.000 bis 7.000 ha. Die Baumbestände des Rüstringer Stadtparks wären an einem einzigen Tag verheizt.

Aus Deutschland kann das benötigte Holz nicht kommen: Es wird an vielen Stellen genutzt, als Bauholz, zur Wärmedämmung, für Holzwerkstoffe, zur Papierproduktion als Brennholz für private Haushalte und zur Energieerzeugung in bereits vorhandenen Kraftwerken. Bäume helfen, den Rest an Emissionen von Klimagasen auszugleichen, den wir nicht mehr reduzieren können oder wollen – hinter dem Etikett für „klimaneutrale“ Produkte stehen oft Baumpflanzungen. Wenn das Holz verbrannt wird, ist aber die Kompensation hinfällig. Die Wälder in Deutschland haben 2012-2017 durch Zuwachs und im Waldboden die Atmosphäre um 62 Mio. t CO2 jährlich entlastet. Sie kompensieren damit die nationalen Treibhausgasemissionen insgesamt um 7%.

Die umfangreiche Zukunftsstudie des Umweltbundesamts („rescue-Studie“) zeigt die Notwendigkeit solcher Kohlenstoffsenken. Danach hat die stoffliche Nutzung von Holz als langfristiger Kohlenstoffspeicher Priorität, und ein Ausstieg aus der energetischen Biomassenutzung ist erforderlich.

Ein Biomassekraftwerk liefe den dringend notwendigen Nachhaltigkeitsbemühungen entgegen.

Katharina Dietrich, Scientists 4 Future Wilhelmshaven-Friesland

Aug 042021
 

Landesbühne startet in neue Theatersaison

Der Vorverkauf für die Spielzeitrevue am Samstag, 14. August, beginnt ab sofort

Die Landesbühne Niedersachsen Nord ist zurück aus der Sommerpause und startet mit Vollgas in die Spielzeit 2021/2022. Bereits am Samstag, 14. August, um 17.30 Uhr und 20 Uhr hebt sich der Vorhang für die traditionelle wie beliebte Spielzeitrevue, in der alle Stücke der Saison in kurzen Szenen präsentiert werden. Durch diesen Abend führt Intendant Olaf Strieb auf seine charmante Art und stellt dem Publikum neben den zahlreichen Stücken auch die neuen Ensemblemitglieder vor.

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Jun 282021
 

Naturidylle im Rüstringer Stadtpark. Foto: Gegenwind

(red) Die Stadt will sich für die Durchführung einer Landesgartenschau im Rüstringer Stadtpark bewerben. Hierzu gab es verschiedene kritische Stimmen und Leserbriefe in der Lokalpresse. In einem digitalen Beteiligungsverfahren können Interessierte ihre Hinweise und Anregungen zu dem Vorhaben an die Stadt übermitteln. Die BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven hat in ihrer Stellungnahme viele kritische Aspekte beleuchtet.


Unter Berücksichtigung und Abwägung der ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekte im Sinne der Nachhaltigkeit lehnt die BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven die Durchführung einer Landesgartenschau im Landschaftsschutzgebiet (Rüstringer) Stadtpark ab. Einzelne Zielsetzungen, wie die Gesamtschau auf die „Grüne Stadt“ mit verschiedenen Parkanlagen entlang einer Grünachse und – damit verbunden –  die Förderung des Fahrradtourismus, seien zu begrüßen. Diese lassen sich nach Einschätzung des BUND  jedoch auch ohne eine LaGa verwirklichen, die zwangsläufig mit einem abgegrenzten eintrittspflichtigen Gelände verbunden wäre, das zu diesem Zweck im großen Maßstab umgestaltet wird, zulasten der Natur und behaftet mit einem hohen finanziellen Risiko.

Änderung der Bedeutung des Stadtparks im historischen Kontext

Der Rüstringer Stadtpark wurde zu einer Zeit angelegt, als der Landschaftsraum im und um das Stadtgebiet durch große natürliche bzw. naturnahe Freiflächen geprägt war, einschließlich landwirtschaftlicher Flächen, die auf dem damaligen Stand der Technik extensiv bewirtschaftet wurden. Die urbane Entwicklung fand vor allem im südlichen Stadtgebiet rund um die Hafenanlagen statt. Damals konnte man sich den Luxus leisten, auf einer großen Fläche einen gestalteten Volkspark einzurichten, bei dem „geordnete“ Erholung, Spiel und Sport im Mittelpunkt standen und nichts dem Zufall und der Natur überlassen wurde. Für wildlebende Tiere und Pflanzen waren rundherum noch ausreichend Lebensräume verfügbar.

Nach dem 2. Weltkrieg nahm die städtebauliche Entwicklung auch im Westen und Norden der Stadt Fahrt auf. Im Umfeld des Stadtparks entstanden die Siedlungen Wiesenhof (der Name weist auf die ursprüngliche Grünlandnutzung hin) und Europaring, das Klinikum (damals RNK) und die Hochschule, Sportforum, später die Wohngebiete Maadebogen, Maadetal und zuletzt Potenburg, dazu neue Straßen und Gewerbegebiete. Parallel zu dieser fortschreitenden Versiegelung vielfältiger Landschaftsstrukturen entwickelte sich der Stadtpark zu einer echten Naturoase. Die Wiederherstellung bzw. Pflege im ursprünglichen Sinne stand im Rat und der Verwaltung nicht oben auf der Agenda, entsprechend fehlten finanzielle und personelle Ressourcen. Angesichts der beschriebenen urbanen Entwicklung ist das teilweise „Verwildern“ des Stadtparks heute als Glücksfall zu sehen. Nicht umsonst wurde der Stadtpark 1982 als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. Laut der Verordnung ist der besondere Schutzzweck, „das vielfältige und schöne Landschaftsbild sowie den unbeeinträchtigten Naturgenuss als Voraussetzungen für die Erholungseignung des Gebietes zu erhalten.“ (zur Bedeutung für den Naturschutz siehe https://www.wilhelmshaven.de/Kultur/100-Jahre-Stadtpark/Ruestringer_Stadtpark.php). Diesen Schutzzweck sehen wir durch die mit der LaGa verbundenen gestalterischen Eingriffe gefährdet.

Unvereinbarkeit von Landesgartenschau und Landschaftsschutzgebiet

(Landes-) Gartenschauen sind dort sinnvoll, wo es um die Aufwertung naturferner Flächen geht, z.B. auf Industrie- und Gewerbebrachen oder stillgelegten Bergbaugebieten. Die Umgestaltung eines Landschaftsschutzgebietes für eine Gartenschau erscheint hingegen absurd. Es ist bekannt, dass Gartenschauen als sogenannte Leistungsschauen für die Baumschul- und Gartenbaubranche gedacht sind, die sich mit Neuanlagen profilieren und Geld verdienen wollen. Immer wieder gab und gibt es im Vorfeld von Gartenschauen öffentliche Auseinandersetzungen, weil auf dem Gelände gesunde alte Baumbestände gefällt werden, um Neuanpflanzungen Platz zu machen. Aus Sicht der Branche verständlich, aus Sicht des Naturschutzes nicht hinnehmbar.

Konkurrenz von Denkmal- und Landschaftsschutz

Der Stadtpark ist sowohl Gartenhistorisches Kulturdenkmal als auch Landschaftsschutzgebiet. Um den Park – zumindest teilweise – als Denkmal wieder in den Ausgangszustand zu versetzen, müsste sehr viel gewachsene Natur beseitigt werden. In der Abwägung sollte hier der Naturschutz einen höheren Stellenwert genießen als der (statische) Denkmalschutz. Jede Tier- und Pflanzenart, die mit der Vernichtung von Lebensraum verschwindet, ist unwiederbringlich verloren.

Anregung: Auch wenn „Sichtachsen“ und andere Gestaltungselemente zugewachsen sind, so ist doch der Stadtpark in seiner ursprünglichen Struktur bis heute erhalten. Die historische Bedeutung kann man Besucher:innen durch Informations- und Bildungsmaßnahmen vermitteln, ohne den Urzustand wiederherzustellen. Die Verwandlung über 100 Jahre ist dabei ein spannender Aspekt, wie auch der damit einhergehende Wertewandel, wie eingangs beschrieben: Damals hatte ein strukturierter Volkspark seine Berechtigung, heute darf er anders aussehen, weil er für Naturschutz und echtes Naturerlebnis mitten in der Stadt eine bedeutende Rolle spielt.

Fördermittel dürfen nicht die alleinige Triebfeder sein – „Schwarze Null“ ist unwahrscheinlich

Auch ohne LaGa sind im Stadtpark einige Maßnahmen überfällig, die nicht nur dem Erhalt der Erholungsfunktion, sondern auch dem Natur- und Landschaftsschutz dienen. Dazu zählt die Entschlammung des Stadtparkkanals oder die Sanierung der Straße zum Ehrenfriedhof. Ein Großteil der über 100 Jahre alten Pappeln ist abgängig. Die Straße bzw. der Weg sollte so angelegt werden, dass nachgepflanzte Bäume langfristig optimale Standortbedingungen haben. Dabei ist auch zu überdenken, ob sie zukünftig weiterhin als Durchgangsstraße und mit Randstreifen als Auto-Parkplatz konzipiert sein sollte. Autos sollten weitgehend aus dem Park verbannt werden, mit Ausnahmen für Schwerbehinderte oder gelegentliche Transporte von Material zum Friedhof, wofür der Weg nur als Durchfahrt genutzt wird und die Autos auf dem Parkplatz am Friedhof abgestellt werden.

Es erscheint reizvoll, für die Umsetzung notwendiger Maßnahmen Fördermittel aus LaGa-Töpfen zu erhalten. Nur sind diese an das Gesamtkonzept für eine LaGa mit umfassenden Gestaltungsmaßnahmen geknüpft. Bekannt ist, dass – mit wenigen Ausnahmen – Gartenschauen mit einem finanziellen Minus für die ausrichtende Kommune enden. Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt sollte dieses Risiko nicht eingegangen werden. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die im Rahmen der LaGa gestalteten Anlagen, sofern sie nicht nach der Veranstaltung rückgebaut werden, langfristig aus eigener Kraft der Kommune erhalten werden müssen –ohne Gegenfinanzierung durch Eintrittsgelder.

Nachhaltigkeit des LaGa-Projektes muss hinterfragt werden

Mit dem Beitritt zu kommunalen Bündnissen für den Klimaschutz und die Biologische Vielfalt sowie unlängst zur Entwicklungszone des Biosphärenreservats ist der Rat der Stadt eine Selbstverpflichtung für eine nachhaltige Entwicklung eingegangen. Eine Landesgartenschau im Stadtpark lässt sich jedoch nicht ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltig realisieren.

Durch die LaGa erhofft man sich „nachhaltige Impulse / Investitionen für die Stadt- und Regionalentwicklung“. Diese werden in den Unterlagen nicht ausreichend konkretisiert. Dass eine Investition nicht automatisch langfristig positive Entwicklungen und Arbeitsplätze sichert, auch wenn dies zur Motivation der Entscheidungsträger gern propagiert wird, hat man aus anderen Projekten gelernt.

Aus sozialer Sicht ist die temporäre Umwidmung des Stadtparks als Gartenschaugelände bedenklich. Der Park hat sein Gesicht durch natürliche Prozesse verändert, wird aber tatsächlich im Sinne von Leberecht Migge als Volkspark genutzt. Er wird aktiv aufgesucht für Spiel, Sport und Erholung, genannt seien die zahlreichen Spaziergänger, Jogger, Walker. Er wird genutzt für den Hundespaziergang und auch als entspannte Durchgangsstrecke, um mit dem Fahrrad Wege zurückzulegen. All diese Nutzungen wären für die Dauer der LaGa verwehrt, wenn man nicht bereit ist, jedes Mal Eintritt zu bezahlen. Vor allem viele Einheimische fühlen sich dadurch „ausgesperrt“, das Ziel einer besseren Bekanntheit, Integration und Akzeptanz als Naherholungsgebiet wird damit konterkariert. Inwiefern profitieren also Einheimische von einer LaGa im Stadtpark, welchen Mehrwert hätten sie gegenüber dem Status Quo?

Für die sportliche Ertüchtigung sollte – unabhängig von der LaGa – darüber nachgedacht werden, den von vielen vermissten „Trimm-Dich-Pfad“ wieder zu installieren.

Abgrenzung

In der Machbarkeitsstudie ist das Kerngelände der Gartenschau auf die Kanalachse und die parallel dazu verlaufenden Hauptwege sowie die Rosenhügel-Achse beschränkt. Im Sinne des Schutzes der angrenzenden großräumigen Gehölz- und Grünlandbereiche ist dies positiv zu bewerten. Es bleibt jedoch offen, wie das eintrittspflichtige Gartenschau-Gelände von diesen Bereichen abgegrenzt werden soll. Sind blickdichte Zäune geplant? Wie werden diese in Hinblick auf das Landschaftsbild und die Barrierewirkung für wildlebende Tiere gestaltet? Müssen für die Installation der Abgrenzung Gehölze entfernt werden? Lässt sich ein Schutz der angrenzenden Bereiche vor Lärm- und Lichtemissionen sicherstellen? Wie lässt sich die Zugänglichkeit der Außenbereiche für „normale“ Nutzer:innen realisieren, die nicht die LaGa besuchen wollen?

Mobilität

In der Machbarkeitsstudie vermissen wir ein belastbares Mobilitäts-Konzept.

Auch wenn aktuell bundesweit und auch in Wilhelmshaven eine Mobilitätswende für notwendig erachtet wird, sind Großveranstaltungen wie die LaGa weiterhin auf die individuelle motorisierte Anreise ausgerichtet. Angesichts der prognostizierten Besucher:innenzahl erscheint das als „P1“ skizzierte DJK-Gelände unzureichend. Es bleibt offen, wo weitere Großparkplätze zur Verfügung stehen sollen und ob hierfür – für eine zeitlich befristete Nutzung – Freiflächen versiegelt werden. Dies würde die Zielsetzung einer „grünen“ Aufwertung des Stadtbildes konterkarieren.

Für Großveranstaltungen sollte grundsätzlich mit Nachdruck die Anreise per Bahn beworben und durch Kombi-Tickets (Bahnfahrt und Eintritt) attraktiviert werden. Für einen fahrradorientierten Tourismus ist die Einrichtung eines komfortablen und flexiblen Stadtrad-Systems (wie z. B. in Hamburg) unumgänglich. Für eine echte Mobilitätswende ist dieses Angebot weitaus sinnvoller als die unlängst hier eingeführten E-Roller, die überwiegend von jüngeren Leuten zu „Spaßfahrten“ genutzt werden.

Licht- und Lärmverschmutzung

Die geplante abendliche bzw. nächtliche Ausleuchtung der Hauptwege im Stadtpark würde wildlebende Tiere in ihrem Lebensrhythmus stark beeinträchtigen. Zudem ist es ein Trugschluss, die Wege würden dadurch sicherer werden – Übergriffe finden auch am helllichten Tag statt (Beispiel Kurpark) bzw. auch an beleuchteten Straßen der Innenstadt.

Abhängig von der Jahreszeit (Brutzeit) und der Tageszeit stellen auch lärmintensive Veranstaltungen eine Beeinträchtigung der Vogelwelt und anderer Tiere im Stadtpark dar. Dazu zählt die geplante zusätzliche Gastronomie auf der „Großen Wiese“. In ihrem derzeitigen Zustand wird dieser Bereich von verschiedenen Fledermausarten als Jagdrevier genutzt und von Naturinteressierten als Beobachtungsmöglichkeit, auch im Rahmen von beliebten geführten Exkursionen.

Naturschätze: Erhalt des Stadtparks als Ort der Bildung für nachhaltige Entwicklung

Für die Spielwiese im östlichen Teil des Stadtparks ist eine „Aufwertung“ mit „vielfältigen Aktionsräumen“ geplant. Tatsächlich wird die Wiese im Vergleich zu ähnlichen Anlagen in anderen Städten bislang wenig zum Liegen, Sonnenbaden oder Picknicken genutzt. Einladende „Räume“ lassen sich allerdings pfiffiger und nachhaltiger gestalten als mit bunten, pflegeaufwändigen Rabatten aus (oft einjährigen) Blumen und Zierstauden.

Im Konzept ist ein Aktionsraum mit einem Spielgerätepark skizziert. Solche konfektionierten Spielmöglichkeiten werden zwar gern angenommen, und es ist grundsätzlich zu begrüßen, Anreize für Bewegung an frischer Luft zu schaffen. Angesichts des Nachholbedarfs an Umweltbildung ist jedoch über alternative Konzepte nachzudenken, die ohne einen Gerätepark mit hohem Unterhaltungsaufwand auskommen. Der Stadtpark wird bereits mit seiner vorhandenen Naturausstattung als Naturerlebnis- und -erfahrungsraum genutzt. Genannt seien hier die Wiemkerei („grün / bunt“), Exkursionen der Naturschutzverbände für Kinder und Familien oder die vielfältigen Angebote zum ersten „Tag der Stadtnatur“ im Sommer 2019. Ähnliches war zum 100. Geburtstag des Parks geplant, der Corona-bedingt aufgeschoben werden musste. Hier gibt es also schon eine solide Grundlage, die auch ohne LaGa ausbaufähig ist. Der Südstrand ist bereits ein außerschulischer Lernort für den Süden der Stadt, der Stadtpark (im räumlichen Zusammenhang mit dem Botanischen Garten) könnte eine solche Funktion für die nördlicher gelegenen Bildungseinrichtungen übernehmen.

Mit dem Projekt „Naturschätze“ besteht bereits die Möglichkeit, die naturkundlichen Besonderheiten im ganzen Stadtgebiet kennenzulernen. Anhand von QR-Codes in Verbindung mit einer mobilen Website können Einheimische und Gäste die „Grüne Stadt am Meer“ informativ und unterhaltsam für sich erschließen. Anlässlich des 100jährigen Stadtpark-Jubiläums wurden in diesem Jahr eine Reihe weiterer Standorte im Stadtpark installiert. Dieses kostenlose Angebot, an dem naturkundlich kompetente Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich mitgewirkt haben, sollte viel stärker und regelmäßig seitens Stadt und Touristik beworben werden.

Jun 172021
 

Bau-Boom hält an: 119 neue Wohnungen in Wilhelmshaven gebaut

Boomende Baubranche: In Wilhelmshaven wurden im vergangenen Jahr 119 neue Wohnungen gebaut – in Ein- und Zweifamilienhäusern, in Reihen- und Mehrfamilienhäusern. Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mit. Die IG BAU beruft sich hierbei auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamts. Danach flossen für den Neubau in Wilhelmshaven Investitionen in Höhe von rund 13,9 Millionen Euro. „Der Boom der Branche hält schon seit Jahren an. Und es ist kein Ende in Sicht“, sagt Bezirksvorsitzende Gabriele Knue. Die Gewerkschafterin verweist auf einen wachsenden Berg genehmigter, aber noch nicht fertig gestellter Wohnungen, der zu „prall gefüllten Auftragsbüchern“ bei den Unternehmen führe: Nach einer Auswertung des Pestel-Instituts wurden in der Stadt zwischen 2011 und 2019 Baugenehmigungen für rund 310 Wohnungen erteilt, die noch gebaut werden müssen.

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Mai 262021
 

Fahrrad-Demo am Freitag, 04. Juni 2021

Start um 17 Uhr auf dem Bismarckplatz, Wilhelmshaven

Mit unserer ersten Fahrrad-Demo in diesem Jahr fordern wir von Politik und Verwaltung, den neuen Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) in Wilhelmshaven zügig und konsequent umzusetzen.

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Mai 222021
 

Artenschutz fängt in den Kommunen an

Immer mehr Grünland verschwindet unter neuen Wohn- und Gewerbegebieten. Foto: BUND

(red / bund) Bei den letzten Sitzungen des Umweltausschusses und des Rates sorgten die Schottergärten in Neubaugebieten für eine rege Diskussion. Entgegen den geltenden Bauvorschriften haben viele Häuslebauer:innen die Grundstücke übermäßig versiegelt. Wie bekommt die Stadt es hin, zukünftig ihrer Verantwortung für die lokale Arten- und Lebensraumvielfalt besser gerecht zu werden? Die BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven hat sich Gedanken dazu gemacht.

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Apr 232021
 

Du? Sie? Er? Ich? Nein: WIR!

Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie eines gelernt haben, dann das: Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen rasch die Krise zu überwinden.

Nur gemeinsam werden wir die weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern. Wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern wenn wir füreinander einstehen, werden wir unsere Demokratie stärken. Solidarität ist für uns kein Fremdwort sondern gelebter Alltag. Nicht nur am 1. Mai, an jedem Tag im Jahr! Weiterlesen »

Apr 232021
 

Der Tag der Arbeit steht auch 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie.

Die DGB Region Oldenburg-Ostfriesland wird gemeinsam mit den Mitgliedsgewerkschaften am 1. Mai 2021 ab 11:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit Reden, Interviews, Statements und Videobeiträgen von Kolleg:innen, Initiativen und Verbänden aus der gesamten Region senden!

„Wir haben uns zu diesem Schritt entschieden, weil die Inzidenzen hoch und die Intensivbetten in den Krankenhäusern rar werden, wir aber trotzdem sichtbar sein wollen und zeigen, dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind“, betont Dorothee Koch, DGB Regionsgeschäftsführerin.

Gerade in Zeiten, in denen es darum geht, immer schneller, größer und weiter zu kommen, drohen viele Menschen den Anschluss zu verlieren. Hier ist Solidarität gefragt: global aber auch in der eigenen Stadt, in der Gesellschaft oder auch im Freundeskreis und in der Familie.

Rio Reiser sang schon in den 70ern mit Ton Scheine Scherben über das Bewusstsein für die individuelle Verwundbarkeit „…Allein machen sie dich ein, …!“. Dieses einfache Prinzip gehört für uns Gewerkschaften zu den Grundfesten unserer Arbeit. Nur gemeinsam ist es möglich, Arbeitsbedingungen zu verbessern. Nur gemeinsam können wir gegen Ausbeutung und Armut sowie für gute Arbeit und  für eine gerechte Entlohnung kämpfen, nur gemeinsam finden wir Wege aus schwierigen Situationen. Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als WIR, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen, rasch die Krise zu überwinden. Solidarität ist kein Luxus, den wir uns in guten Momenten mal kurz leisten sollten. Sie ist das Mittel gegen Hetze und Spaltung, sie verhindert die Ausgrenzung von Menschen und sie nimmt Menschen die Angst, zurückgelassen zu werden. Sie hilft damit gegen die extreme Rechte und Verschwörungsideologen. Dafür setzen sich der DGB und seine Gewerkschaften nicht nur am 1. Mai ein…denn Solidarität ist Zukunft!

Kurzlink und QR-Code zum Live-Stream: https://bit.ly/DGB-OL-Mai


 

Programmablauf Live-Stream am 1.Mai 2021:

Beginn 11:00 Uhr

  • Begrüßung durch Dorothee Koch Geschäftsführerin DGB Region Oldenburg-Ostfriesland
  • Interview zum Thema „Werkverträge“ mit Matthias Brümmer NGG Oldenburg/Ostfriesland und Thomas Gelder IG Metall Leer-Papenburg
  • Interview „Solidarität ist Zukunft“ mit Kornelia Haustermann ver.di Bezirk Weser-Ems und Stefan Störmer  GEW Bezirksverband Weser-Ems
  • Kurzinterviews mit DGB und Jadehochschule zum Projekt „Meine Demokratie“ und Demokratiekongress 2022
  • Statements zur Ausbildungssituation und Rückblick „Rock gegen Rechts“ ,
  • Live-Schaltung nach Emden
  • Zwischendurch Live-Musik-Act aus dem Pumpwerk, Videobeiträge von Gewerkschaften, Initiativen und Verbänden,
  • Führung durch Pumpwerk, „Gang der Solidarität“

Moderation: Carola Schede


 

Apr 192021
 

Wie die Krise das Totalversagen geringfügiger Beschäftigung aufzeigt

Minijobs – geringfügige Beschäftigung bis zu 450,- €/Monat bzw. 5.400,- €/Jahr – zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass sie nicht sozialversicherungspflichtig sind. Damit sind Minijobs höchst prekär, denn häufig gibt es nur befristete oder keine Arbeitsverträge und die fehlenden Sozialbeiträge führen zu fehlender sozialer Absicherung.

Dass dieses System massive Probleme für die Beschäftigten mit sich bringt, hat sich bereits vor der Krise gezeigt: Statt einer Art Neben- oder Übergangsjob, wie ursprünglich gedacht, bauen mittlerweile ganze Branchen ihre Existenz auf dem Rücken von Minijobbern auf, besonders in Gastronomie, Einzelhandel und Veranstaltungsbranche. Die Aussicht auf eine reguläre Festanstellung ist oft nicht gegeben. Minijobs sind keine Ausnahme mehr, sie gehören längst zur regulären Beschaffenheit des deutschen Arbeitsmarktes. Viele Menschen beziehen sogar ihr einziges Einkommen aus einem oder mehreren Minijobs, was im weiteren Sinne zur Aufstockung durch den Staat oder massiver Mehrbelastung durch mehrfacher Beschäftigung führt, da das geringe Einkommen kaum zum Leben reicht. Wenn dann Arbeitslosigkeit droht oder die Rente ansteht, gehen geringfügig Beschäftigte in der Regel leer aus, da ihre fehlenden Sozialbeiträge ihnen keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld gewähren und geradewegs in die Grundsicherung führen. Die Folgen sind Armut und Existenznot.

Frauen und Migrant:innen sind besonders betroffen – sie machen über 60% der geringfügig Beschäftigten in Deutschland aus. „Hier sehen wir eine deutliche Diskriminierungsstruktur auf dem Arbeitsmarkt“, so Désirée Buchinger, Gewerkschaftssekretärin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Wilhelmshaven. „Dies führt nicht zuletzt dazu, dass Frauen und Migrant:innen keine echte Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, sondern nur wenig Perspektiven entwickeln können, was die Suche nach einer regulären Festanstellung angeht, da sie auf jeden Cent angewiesen sind und so oftmals in dem System hängenbleiben. Wer keine Rücklagen bilden kann und kein soziales Sicherungsnetz hat, der traut sich weniger große Umbrüche wie z.B. einen Umzug für einen Jobwechsel in Kauf zu nehmen, einfach weil es fast unmöglich ist.“ 61% der Frauen in Minijobs arbeiten ausschließlich im Minijob, ohne weitere Erwerbsmöglichkeit. Es darf nicht sein, dass Frauen weiterhin das Gros der Haus- und Familienarbeit, also unbezahlte Pflegearbeit, leisten und aufgrund der Erwerbsbrüche mit Teilzeitarbeit und Minijobs abgespeist werden.

„Die Krise hat die massiven Schwachstellen des Systems offengelegt“, so Dorothee Jürgensen, DGB-Regionsgeschäftsführerin. „Da es keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld für geringfügig Beschäftigte gibt, werden diese in der derzeitigen Wirtschaftskrise als erstes entlassen. Insgesamt sind mehr als 55.000 Minijobs verloren gegangen. Das hat in Niedersachsen mit 8,6% vor allem diejenigen getroffen, die ausschließlich im Minijob arbeiten und keinen weiteren Hauptverdienst haben. Das sind die großen Verlierer auf dem Arbeitsmarkt aktuell. Sie werden zu Beschäftigten zweiter Klasse degradiert. Das ist eine Entwicklung, die wir stoppen müssen! Echte soziale Verantwortung geht nur, wenn jeder Euro sozial abgesichert ist. Letztlich kostet das nicht nur die Beschäftigten, sondern auch den Staat und unsere Gemeinschaft. Die Politik muss tätig werden, wir brauchen eine Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro.“

Über die Diskriminierung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt lädt die DGB Region zu einem kostenlosen Online-Vortrag mit der DGB-Vorsitzenden Elke Hannack am 27.04. um 18:00 Uhr ein, Anmeldung per Mail: oldenburg@dgb.de

Außerdem wird das System Minijob ein zentraler Themenblock auf dem digitalen 1. Mai, von 11:00 – 13:00 Uhr, der DGB Region Oldenburg-Ostfriesland sein.

Kurzlink und QR-Code zum Live-Stream: https://bit.ly/DGB-OL-Mai


Pressemitteilung vom 19. April 2021


 

Apr 192021
 

Wichtige Informationen zur Klimademo am 24.04.

Am kommenden Samstag, dem 24. April ist es so weit: Von überall in Friesland und Wilhelmshaven radeln Menschen auf Einladung eines Klimabündnisses aus bekannten regionalen Organisationen (s.u.) nach Dangast, um ihre Forderungen nach einer konsequenten Verkehrswende und umfassenden Klimaschutzmaßnahmen deutlich zu machen.

Gestartet wird in geführten Gruppen von sechs Treffpunkten:

  • Jever 11 Uhr – Am Sagenbrunnen
  • Schortens 11.30 Uhr – Am Bahnhof
  • Sande 12.30 Uhr – Marktplatz
  • Zetel 12.30 Uhr – Pendlerparkplatz Ellens
  • Varel 12.30 Uhr – Dienstleistungszentrum Karl-Nierrad-Str. 1
  • Wilhelmshaven 12.30 Uhr – Valoisplatz

Die Teilnehmenden werden gebeten, pünktlich an den Treffpunkten zu erscheinen, wo alle Sicherheits- und Hygienemaßnahmen erklärt werden. Eine medizinische Maske (möglichst FFP2) muss zwingend an den Versammlungsorten, jedoch nicht während der Radfahrt selbst, getragen werden. Die Teilnehmenden werden gebeten, vor der KLIMAtour Covid-19-Schnell-Tests durchführen zu lassen oder sich selbst zu testen. Zudem gibt es an allen Treffpunkten QR-Codes zum optionalen Einchecken mit der LUCA App. Hilfreich ist auch die vorherige Anmeldung zur Tour über die Webseite: www.frieslandzero.de/klimatour

Erlaubt und erwünscht ist das Dekorieren der Fahrräder und Radler:innen mit thematisch passender Kleidung, Bannern oder Fahnen. Gegen eine Spende von 6 Euro und solange der Vorrat reicht kann auch ein handbedrucktes KLIMAtour T-Shirt erworben werden. Eine Reservierung ist möglich unter: Klimagruppe-FriesischeWehde@web.de. Wer nicht radeln kann oder möchte und trotzdem seine Unterstützung mit der Aktion signalisieren will kann über die Website von Friesland Zero (www.frieslandzero.de/fotoaktion) an einer Fotoaktion teilnehmen.

Eine individuelle Anfahrt nach Dangast ist ebenfalls möglich. Dort beginnt die Kundgebung am Strand um 14 Uhr. Picknickdecken oder andere Abstandsmarkierungen sind willkommen. Toiletten sind vorhanden und geöffnet. Eine gastronomische Versorgung vor Ort ist nur äußerst eingeschränkt möglich. Die Empfehlung lautet daher, ausreichend Getränke und Verpflegung selbst mitzubringen. Das Programm der Kundgebung besteht aus fünf 10-minütigen Redebeiträgen und endet gegen 15.30 Uhr.

Den Organisator:innen der KLIMAtour ist es wichtig, genau jetzt einen Weckruf zu starten.

“Die Klimakrise sitzt uns allen im Nacken und sie wird umso heftiger ausfallen, je später wir unser Handeln und Wirtschaften umstellen”, so Joke Brüning von Friesland Zero. “Wir lassen uns von der Corona Lage nicht entmutigen und machen mit einem guten Hygienekonzept das Bestmögliche aus der Situation. Wenn am Freitag keine anderslautende Meldung auf unserer Webseite und in den Medien steht, findet die Tour auf jeden Fall statt!”

Die Raddemo ist nur der Auftakt einer Reihe von Folgeveranstaltungen. Um den Schwung und die Motivation von der KLIMAtour direkt mitzunehmen, finden die ersten digitalen Workshops für Aktive und Interessierte bereits Anfang Mai statt.

www.frieslandzero.de/veranstaltungen


Veranstaltende Organisationen:

BUND und BUNDjugend Wilhelmshaven-Friesland, NABU Wilhelmshaven, Scientists und Fridays For Future Friesland-Wilhelmshaven, Agenda Varel, Dein Deichrad e.V., Umweltzentrum Schortens, Mellumrat, Klimagruppe Friesische-Wehde, Seebrücke Friesland, Solidarität International Varel, Eekenhof Varel, Grün&Bunt Wilhelmshaven, Friesland Zero

Sowie neu dabei: Nationalparkhaus Dangast, NABU Oldenburger Land mit den Ortsgruppen Varel, Sande, Schortens und Jever


Pressemitteilung vom 18. April 2021


 

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