Okt 202020
 

Pressemitteilung GRÜNEN Kreisverbände: Friesland, Wesermarsch, Wilhelmshaven und Wittmund vom 20. Oktober 2020 

„Der Deutsche Kolonialismus war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“

Der Regionalverbund Küsten-GRÜN lädt am 28.10. um 18.30 Uhr zu einer digitalen Informationsveranstaltung zum kolonialen Erbe mit MdB Ottmar von Holtz und Djenabou Diallo-Hartmann (Sprecherin der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht und Referentin des amfn e.V.)

Fast alle wissen, dass Bismarck die Krankenversicherung erfunden hat und Sansibar gegen Helgoland getauscht hat. Die systematische Enteignungen, Versklavungen, Vergewaltigungen und den Genozid der einheimischen Bevölkerung durch Deutsche im heutigen Burundi, Ruanda, Tansania, Namibia, Kamerun, Gabun, Republik Kongo, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Nigeria, Togo und Ghana sind den wenigsten Menschen präsent. Die Black-Lives-Matter-Bewegung hat nun auch in Deutschland die fehlende Auseinandersetzung mit den Verbrechen der kolonialen Vergangenheit in das breite Bewusstsein katapultiert.

Djenabou Diallo-Hartmann (35), Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht erklärt die gesellschaftliche Relevanz „Wenn wir ernsthaft Rassismus in unserer Gesellschaft bekämpfen wollen, müssen wir mit der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands und Europas anfangen. Dabei müssen mit den Betroffenen auf Augenhöhe die Rahmenbedingungen für einen Ausgleich geschaffen werden, denn noch heute beruht unser Wohlstand auf Ausbeutung von anderen.“ Straßennamen und heroisierende Denkmalbeschriftungen von Kolonialverbrechern seien in fast allen Städten und Landkreisen entlang der niedersächsischen Küste zu finden.

„Anerkennung, Entschuldigung & Wiedergutmachung: es ist längst überfällig, dass wir uns mit unserer eigenen kolonialen Vergangenheit selbstkritisch auseinandersetzen. Wir können uns heute nicht einfach mit scheinheiligen Ausreden aus der Affäre ziehen. Der Deutsche Kolonialismus war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, es war Völkermord. Da gibt es nichts schönzureden. An dieser Stelle müssen wir ansetzen, um das eigene koloniale Erbe aufzuarbeiten“, fordert Bundestagsabgeordneter Ottmar von Holtz (59), GRÜNEN-Sprecher für zivile Krisenprävention und Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages.

Interessierte können der Debatte über Youtube (https://youtu.be/5u8Ul1E6vBk) folgen und darüber auch Fragen an die Referent*innen stellen.
Moderiert wird die Veranstaltung von Christina-Johanne Schröder (Wesermarsch) und Dr. Arendt Hindriksen (Wittmund). Für die technische Leitung ist Ulf Berner (Wilhelmshaven) zuständig.

Sep 082020
 

Umweltschützer kleben sich vor der Staatskanzlei in Hannover mit Sekundenkleber fest

(ft) Umweltaktivisten haben sich am Montagmittag vor der Staatskanzlei in Niedersachsen mit Sekundenkleber an Gebäudeteile festgeklebt. Sie wollen mit der Aktion gegen die Flüssiggaslieferung aus Amerika protestieren. Gegen 18 Uhr beendeten sie die Aktion.

(c) Frank Tunnat

(c) Frank Tunnat

Aug 292020
 

Start am Freitag, 04. Sept. 2020 um 16.00 Uhr auf dem Bismarckplatz

Pressemitteilung vom 29. August 2020 * Unsere erste Fahrrad-Demo in diesem Jahr soll ein Zeichen an Verwaltung und Politik sein, sich mit Mut und Zuversicht den Anliegen des Radverkehrs zu widmen. Schlagzeilen wie „Fahrradverkäufe boomen in der Coronakrise“ oder „Ausverkauft: Der unglaubliche Boom des Fahrrads“ zeigen, dass Fahrradfahren nicht mehr nur als Freizeitbeschäftigung oder sportliche Angelegenheit gesehen wird, sondern dass eine immer breitere Wählerschaft das Fahrrad im Alltag als Ersatz fürs Auto oder den öffentlichen Nahverkehr nutzt.

Jahrzehntelang hatte der Auto-Verkehr bei Verkehrsplanung und Siedlungsentwicklung Vorrang. Jetzt müssen Ausbau und Sicherheit des Radverkehrs mindestens gleichrangig sein: In den Köpfen der Politik, im Personaleinsatz der Verwaltung, und bei der Verteilung der Gelder. Dafür demonstrieren wir – denn die Zeiten haben sich geändert, schneller als vermutet. Die StVO-Novelle bietet neue Möglichkeiten zum Schutz des Radverkehrs.

Besonders der Abstand zum Fahrrad innerorts von 1,5 Metern war Thema in allen Nachrichten. In den Köpfen vieler Autofahrerinnen und -fahrer herrscht aber nach wie vor die Meinung, Radwege sind zu benutzen und der Radverkehr sollte alternative Wege und damit Umwege fahren und gerade die Hauptstraßen dem Autoverkehr überlassen. Als Folge werden Fahrräder abgedrängt, geschnitten, eng überholt, ihre Vorfahrt missachtet und mit unangemessener Geschwindigkeit überholt. Das ist gefährlich und vergiftet das Klima auf unseren gemeinsamen Straßen. Auch dagegen demonstrieren wir.

Dauer: ca. 60 Minuten.

Aug 262020
 

Die Strippenzieher der Stadt Wilhelmshaven

Aldi und Co. vergrößern ihre Ladenflächen und Verkaufsangebote und hinterlassen Leerstände wie bspw. die Filialen am Ölhafendamm, demnächst in Fedderwardergroden, in der Güterstraße und im Maadebogen, Netto in der Marktstraße West und Bismarckstraße usw.  Und was ist der Preis? Grüne Wiesen und Biotope werden für immer versiegelt.  „Lost Places“ bleiben zurück, das Sortiment der großen Ladenketten wird erweitert. Die Innenstädte sterben aus und werden unattraktiv, die kleineren Geschäfte können mit den Angeboten der großen Ketten nicht mithalten …

Die Vertreter der Stadt Wilhelmshaven stimmen seit Jahren dieser Entwicklung zu. Den Investoren wird in Potenburg bspw. der Durchbruch der Friedenstraße versprochen, obwohl der Rat noch nicht mal zugestimmt hat und die Stadt bzw. der Steuerzahler muss nun, im Falle, dass der Rat dies ablehnt, eine Konventionalstrafe von mehr als 300.000,- € zahlen! Wie kann’s nur angehen!
Da kommt der Verdacht auf, dass die Investoren doch eine große Lobby bei einigen Vertretern der Stadt und vielleicht sogar einigen Ratsmitgliedern haben, so dass z.B. Flächennutzungspläne mal eben so zugunsten der Investoren geändert werden können.
Herr van den Berg von den Grünen hat diese negative Entwicklung am Beispiel Schließung Aldi Fedderwardergroden / Neubau Voslapp und deren Folgen auf der letzten Ratsversammlung ausführlich dargestellt und sich mit den „kleineren“ Parteien dagegen ausgesprochen. Vergeblich.
Für mich stellt es sich so dar, als ob die Investoren schon seit vielen Jahren die Strippenzieher der Stadt sind und die Stadt ist die Marionette der Investoren – alles unter dem Deckmantel „Wirtschaftsförderung“.
Vielleicht hätten die Autoren des „Dreckigen Sumpfes“ Henning Venske und Dieter Handlögten genügend Material den Teil 3 zu schreiben!

Ich sag nur: Augen auf bei der nächsten Kommunalwahl! Zur Vorbereitung auf die Wahl kann ich nur jedem Bürger empfehlen mal eine Ratssitzung zu besuchen, die doch einen gewissen Unterhaltungswert hat…

Petra Göttertz, Wilhelmshaven

 

Aug 242020
 

Gedenkfeier zum 1. September

75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung Europas vom Faschismus stellt der  Antikriegstag am 01. September einen ganz besonderen Tag der Mahnung und des Erinnerns dar. Die Erinnerung an die zahllosen Toten und Holocaust-Opfer muss gerade in Zeiten einer erstarkenden Rechten weltweit wach gehalten werden. Deutschland ist hier in besonderer Verantwortung, so etwas nie wieder passieren zu lassen. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ lautet daher das Motto dieses Tages und ist eine wesentliche Forderung der Gewerkschaften.

Weiterlesen »

Aug 202020
 

Stadt und WTF verzichten zukünftig auf Höhenfeuerwerke bei Großveranstaltungen

Stopp Feuerwerke. Foto: BUND

Feuerwerke passen nicht zu einer nachhaltigen Zukunft. Foto: BUND

Als Stadt am Weltnaturerbe Wattenmeer trägt Wilhelmshaven eine besondere Verantwortung für die Umwelt. Aus diesem Grund verzichtet die Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH ab 2021 bei Großveranstaltungen wie dem „Wochenende an der Jade“ und dem „Wilhelmshaven Sailing-Cup“ auf Höhenfeuerwerke. Die Sparkasse Wilhelmshaven, die die beiden Feuerwerke bislang sponsert, hat bereits signalisiert, weiterhin als Partner für alternative Formate bereit zu stehen.

Weiterlesen »

Aug 172020
 

‚Netzwerk gegen Rechts‘ kündigt Kundgebung für den 21. August an

PRESSEMITTEILUNG  vom 17. August 2020 * Am Freitag, dem 21. August um 17 Uhr, lädt das ‚Netzwerk gegen Rechts‘ zu einer Kundgebung vor der Christus und Garnisonkirche zum Thema „Wilhelmshaven: Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ ein. Reden werden unter anderem Oberbürgermeister Carsten Feist, Désirée Buchinger (DGB), Silvia Sedlmayr (Integrationslotsin) und Pastor Frank Morgenstern, die Moderation übernimmt Katharina Guleikoff.

Die Demo der AfD an dem Tag unter dem Motto „Feindbild Polizei – Polizisten sind keine Rassisten“ darf so nicht stehen gelassen werden.
Dass die AfD hier versucht die Polizei für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und gleichzeitig eine geplante Studie zu dem Thema Racial Profiling ablehnt, wundert nicht. Im Gegenteil fallen führende Mitglieder der AfD immer wieder durch rassistische, islamfeindliche und antisemitische Äußerungen auf.
Das Netzwerk gegen Rechts ruft auf, ein Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen und sich an der Kundgebung zu beteiligen.

Hinweis:  Die Veranstaltung findet gemäß der Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Vor Ort muss der Infektionsschutz eingehalten werden: Mindestabstand und ein Mund-Nasen-Schutz (durch eine Maske oder Schal) sind geboten.
Aug 112020
 

Ein Klient der Igelstation Voslapp. Foto: Imke Sindern

Ein Klient der Igelstation Voslapp. Foto: Imke Sindern

Seit 10 Jahren gibt es in Voslapp und in Accum zwei ehrenamtlich tätige Igelstationen. Jedes Jahr werden dort bis zu 800 hilfebedürftige Igel und auch weitere Wildtiere aus der ganzen Region aufgenommen und aufgepäppelt. Am Samstag wurde bekannt, dass die Zukunft der Igelstationen infrage steht, weil der Tierschutzverein Wilhelmshaven und Umgebung die Zusammenarbeit aufgekündigt habe.

Weiterlesen »

Aug 032020
 

Startschuss für das Bürgerbegehren gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See

PRESSEMITTEILUNG vom 1. August 2020 * Mit Datum vom 01.08.2020 erreichte die BI die Mitteilung der Stadt Wilhelmshaven, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sondersitzung am 27.07.2020 die rechtliche Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens positiv entschieden hat. Damit sind die Voraussetzungen zum Beginn der Unterschriftenaktion geschaffen.

Weiterlesen »

Jul 112020
 

Mahnwache vor dem Büro des Landes-Umweltministers

Nein zum LNG-Terminal in Wilhelmshaven und zum Import von Fracking-Gas

PRESSEMITTEILUNG  vom 11. Juli 2020 * Am Donnerstag 16. Juli von 15.00 – 17.00 Uhr versammeln sich BürgerInnen auf dem Alten Markt in Jever, um gegen den Bau eines Flüssigerdgas (LNG) Terminals in Wilhelmshaven zu demonstrieren. Das Flüssigerdgas würde zu großen Teilen von Fracking Förderstätten aus den USA und Kanada bezogen werden, obwohl Fracking in Deutschland wegen seiner negativen Auswirkungen auf die Gesundheit und das Klima verboten ist. Deshalb fordern wir als Teil der Klima-Allianz Nordseeküste (BI-KANS) von Olaf Lies, den Bau des Terminals zu stoppen und damit nicht länger Fracking-Methoden in anderen Ländern zu unterstützen. Wir sagen: Nicht hier, noch irgendwo sonst!

Weiterlesen »

Jul 082020
 

Bürgerbegehren gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See

PRESSEMITTEILUNG vom 07. Juli 2020 * Mit Datum vom 06.07.2020 reichte die Bürgerinitiative gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See bei der Stadt Wilhelmshaven ihre schriftliche Anzeige gem. § 32 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ein mit der Bitte um Prüfung der Zulässigkeit.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt ist nunmehr aufgefordert, unverzüglich die Entscheidung über die Zulässigkeit der Frage, die Bestimmtheit des Begehrens, die Ordnungsmäßigkeit der Begründung sowie die Benennung der Vertreter zu treffen.
Gleichzeitig wurde durch die Bürgerinitiative die Feststellung der erforderlichen Unterschriftenanzahl erbeten.
Sobald der Oberbürgermeister dann die Entscheidung bekannt geben wird, beginnt die 6-monatige Einreichungsfrist für das Bürgerbegehren zu laufen.
Sollten in dieser Zeit die nötigen Unterschriften eingeholt worden sein und das Bürgerbegehren ist zulässig, muss die Stadt Wilhelmshaven innerhalb von 3 Monaten einen Bürgerentscheid herbeiführen.
Die Bürgerinitiative bittet bereits jetzt alle Mitbürger um zahlreiche Teilnahme am Bürgerbegehren, damit letztlich mit dem Instrument des Bürgerentscheids die Bürger selbst entscheiden können, ob zwischen dem architektonisch herausragenden zukünftigen Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum und der renommierten Forschungsstation der Fluss-Seeschwalbenkolonie noch Platz für eine Stadthalle nebst Parkfläche von insgesamt ca. 17.000 m² ist, statt diesen Bereich für naturnahe Erholung und für öffentliche Veranstaltungen zu erhalten.

Jun 232020
 

Am Samstag, den 27.6 findet um 14 Uhr auf dem Valoisplatz in Wilhelmshaven eine Demonstration gegen Rassismus statt. Jede*r ist willkommen, ob jung oder alt – gemeinsam gegen Rassismus! Teilnehmende sollen am Ort der Demo aus gegebenen Anlass einen Mund-Nasen-Schutz tragen und sich an die Abstandsregeln halten. Die Demo wird von einer Gruppe unabhängiger junger Menschen organisiert, die ein Zeichen gegen Rassismus setzen wollen.

Jun 232020
 

Standort Stadthalle am "Banter See Park" ?!?

Laut Bundesumweltministerium werden täglich in Deutschland rund 56 Hektar als Siedlungs- und Verkehrsflächen neu ausgewiesen. Dies entspricht einem Flächenverbrauch von circa 79 Fußballfeldern. Will Wilhelmshaven da weiter mitmachen???

Es sollten in unserer „Grünen Stadt am Meer“ nicht noch mehr Grünflächen asphaltiert werden!

Es wäre schön, wenn dieses großflächige Gelände als Naherholungsgebiet für die Bürger von Wilhelmshaven sowie für Gäste der Stadt als Naherholungs- und Naturschutzgebiet gestaltet werden könnte. Dies muss auch Openair Veranstaltungen nicht ausschließen (vgl. „Park der Gärten“ in Bad Zwischenahn oder den Stadtpark in Hamburg).

Die Stadthalle wäre am alten Standort wesentlich besser aufgehoben, zumal die kleinen Restaurants und Gaststätten am Börsenplatz und umzu davon profitieren und in der Vergangenheit davon profitiert haben. Die Verkehrsanbindung ist gegeben, Parkplätze sind vorhanden. Die aufgeführten (temporären) Gründe, die laut WZ vom 06.06.2020 dagegen sprechen, kann ich nicht nachvollziehen bzw. erscheinen mir an den Haaren herbeigezogen, zumal die Stadthalle seit 1979 an dem Standort beheimatet ist.

Auch der Vorschlag, die Stadthalle auf dem alten WTB-Gelände zu errichten, ist interessant, zumal nicht noch weitere Grünflächen versiegelt werden und die Infrastruktur wie günstige Verkehrsanbindungen gegeben wären.

Ich hoffe, dass diesmal nicht wieder Entscheidungen über die Köpfe von uns Wilhelmshavener Bürgern getroffen werden. Die Damen und Herren Ratsmitglieder sollten beherzigen, dass sie von uns Wilhelmshavener Bürgern gewählt worden sind und nicht von Investoren etc.

Oder ist es das Ziel der Stadt, sich nach außen hin zu profilieren?

Nebenbei  bemerkt ist die Meinung von Gutachtern, die weder hier aufgewachsen sind noch hier leben, die von ihren Auftraggebern bezahlt werden („Beiß niemals die Hand, die dich füttert“) und von daher gar nicht unabhängig sein können, für mich sehr fragwürdig.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Göttertz, Südstrand 84, 26382 Wilhelmshaven

Jun 202020
 

Eine Allee aus prächtigen Mehlbeer-Bäumen prägt als Ost-West-Achse den Banter See Park. Wenigstens ein Teil des Baumbestandes müsste der Stadthalle bzw. Parkplätzen weichen. Foto: Gegenwind

(red) Am 24. Juni1 soll der Rat über den Standort für eine neue Stadthalle entscheiden. Führende Stimmen aus Rat und Verwaltung hatten von vorn herein einen Neubau im Banter See Park südlich der Emsstraße im Blick. Ein Gutachterbüro aus München wurde beauftragt, diesen Standort zu bewerten und mit der Option eines Um- bzw. Neubaus am jetzigen Standort Peter-/Grenzstraße zu vergleichen. Ergänzend wurden vier weitere Standorte untersucht. Im Ergebnis favorisieren auch die externen Gutachter die Fläche am Banter See. Aus Hallen-planerischer Sicht ist sie ein großer weißer Fleck, auf dem sich problemlos ein großes ebenerdiges Gebäude (ca. 7.000 m²) zuzüglich der erforderlichen Park- und Verkehrsflächen (ca. 10.000 m²) realisieren ließe. Aus gesamtplanerischer Sicht hat die Sache allerdings einen großen Haken: Den Banter See Park wird es danach nicht mehr geben, alternative touristische Perspektiven wären damit ein für alle Mal verbaut.

Weiterlesen »

go Top